Nachttanzdemo-Gießen

Eröffnungsrede

Giessen, Hallo!

Wir haben uns heute hier versammelt, um etwas zu demonstrieren, nämlich das wir uns benehmen können!
Das wir Evolution können, das wir uns anpassen können, an so etwas ekelhaftes wie Corona. An so etwas ekelhaftes, Musik und Kunst hassendes und verhinderndes.
Wir aber können uns anpassen ! Wir können uns an alles anpassen, aber wir können uns vor allem eines nicht nehmen lassen und das ist Kultur.

Und darum, darum geht es heute hier!

Wir können einen Preis bezahlen, wir können uns physisch distanzieren, wir können alle möglichen Regeln einhalten, weil wir denkende Menschen sind.
Aber, was man denkenden Menschen nicht wegnehmen kann, das ist Kultur.
Und deswegen sind wir heute hier und das wollen wir demonstrieren, im wahrsten Sinn des Wortes. Wenn wir das heute hinkriegen und ich bin der festen Überzeugung, dass wir das hinkriegen, werden wir daraus eine Petition machen an den Magistrat der Stadt Gießen und wir werden fordern, dass die Stadt die öffentlichen Parkanlagen der Stadt für kulturelle Veranstaltungen nach diesem Muster öffnet, solange diese Krise dauert.

Denn - noch einmal drei Monate ohne alles halte ich persönlich nicht durch.
Ich wünsche euch jetzt viel Spass mit Desmond Jackson, unserem Opener –
und wollte mich entschuldigen, das wir ein bisschen zu spät dran sind...

Tree of Life

Ich bin heute gekommen um, unter anderem, über Starlink zu sprechen. Das Projekt hat die Lizenz erworben bis zu 12.000 Satelliten in den Orbit schießen, die die Erde wie eine Perlenkette umschließen werden. Elon Musk, Gwynne Shotwell, und ihr Team von SpaceX werden so 1 Gbit/s/user Internetzugang ermöglichen, auf der ganzen Welt, selbst in den abgelegensten Gegenden.

Dies bietet ganz neue Möglichkeiten für Entwicklungsarbeit.
Wir haben vor einem Jahr ein Startup gegründet, um dieses System zu nutzen.
Schlüsselsatz: Digitalisierung der Bildung für unterprivilegierte Kinder. Gleichzeitig mit der Gründung unseres Startups haben wir die Gründung einer Schule in Neu-Delhi unterstützt. Derzeit werden 31 Schüler aus den ärmsten Verhältnissen unterrichtet. In einem Vorort in Delhi leitet die Schule eine evangelische Gemeinde.

Wir wollen unser Projekt quer-finanzieren durch den Verkauf nachhaltiger Waren. Tun dies auch schon mit dem Verkauf von Graspapier Grußkarten, aus Heu gemacht. Unsere Karten haben liberale Designs, sind vegan und die Farben enthalten keine Mineralöle. Unsere Karten sind viel nachhaltiger als herkömmliche Grußkarten aus Holzfaser.
Der Appell an euch… schaut euch unsere Facebook Seite und erzählt es weiter.

Viel Spaß heute Abend!

https://www.facebook.com/Tree-of-Life-475933406567277

Aktion Popcorn - Autonome Zentren erhalten!

Die Beiträge der Aktion Popcorn liegen nicht transkribiert vor und können nur angehört werden.

Aktion Popcorn - Beitag von NSU Watch

Die Beiträge der Aktion Popcorn liegen nicht transkribiert vor und können nur angehört werden.

XR Gießen

Hi ich bin Max von XR Gießen. Wir setzen uns hier in der Stadt und Umgebung für verschiedene Projekte ein, zum Thema Umweltschutz und Klimagerechtigkeit.

Für mich bedeutete Umweltschutz früher bevor ich selber aktiv geworden bin, Petitionen unterschreiben oder Geld spenden an Projekte die in weit entfernten Ecken der Welt gute Dinge tun. Zum Beispiel Amazonasregenwald oder der Schutz bedrohter Tierarten in Australien oder Afrika. Das hat auch in gewisser Weise Sinn gemacht da der globale Süden schneller und stärker vom Klimawandel und Ausbeutung betroffen ist, als wir hier in Mitteleuropa. Das heißt aber nicht, dass wir weniger Verantwortung haben, eher im Gegenteil. Deutschland bzw. Europa produziert proportional gesehen absurd viel CO², während die Naturkatastrophen im globalen Süden zunehmen. Schaut euch die Überschwemmungen in Südostasien oder die Heuschreckenplage in Afrika an.

Wir sitzen alle im gleichen Boot, aber das Boot ist nicht überall gleich.

Wenn wir den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten ernsthaft angehen wollen, dann müssen wir jetzt anfangen zu handeln. Und spätestens jetzt wo auch wir hier in Deutschland langsam die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommen, sollte auch der allerletzte Mensch verstanden haben, dass unser Tun und Handeln Folgen hat. Folgen für alle und logischerweise auch für uns selber.

Wir können nicht die Verantwortung vor uns wegschieben und andere erst mal machen lassen. Solidarität mit allen Menschen und anderen Lebewesen auf der Welt bedeutet, dass wir erstmal hier vor unserer eigenen Haustür anpacken müssen. Die Möglichkeit für Umweltschutz direkt vor unserer Haustür einzutreten, sind vielfältig. Aber vor allen Dingen möchte ich euch auf den Dannenröder Forst aufmerksam machen:

Dieser Wald liegt in der Nähe von Marburg und gehört zu einem sogenannten ffhgebiet. Keine Angst damit mit meine ich nicht den Radiosender. Das steht für FloraFaunaHabitatsschutzgebiet. Außerdem befindet sich der danni auch in einem Trinkwasserschutzgebiet, dass eine halbe Millionen Menschen hier in Hessen mit Trinkwasser versorgt. Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber während der starken Hitzeperiode letztens ist schon einer Gemeinde in Niedersachsen dass Trinkwasser ausgegangen. Wir befinden uns auch im 3. Dürrejahr in Folge. Trotz alledem soll dieser Wald abgeholzt werden und durch eine Autobahn ersetzt werden. Anders formuliert auf der einen Seite der grüne Wald, der Lebensraum und Kühlung bietet, der das CO2 speichert und auf der anderen Seite die graue, lärmende Betonwüste und Abgasfabrik. Die A49 die dort verlaufen soll ist schon seit Jahrzehnten in Planung und genauso lange laufen auch schon die Proteste gegen diese Autobahn. Seit letztem Jahr spitzt sich die Lage allerdings erheblich zu. Mit Beginn der Rodungssaison im Oktober haben Aktivistis diesen Wald besetzt. Sie haben angefangen Baumhäuser und ähnliche Strukturen zu bauen und besetzen diesen Wald bis heute. Ohne sie hätten wir jetzt keinen Dannenröder Forst mehr. Ein dickes Dankeschön dafür.

Allerdings beginnt am 1. Oktober wieder die Rodungssaison und es wird erwartet, dass die Polizei schon im September anrücken wird um die ganzen Blockaden zu räumen. Das zumindest lehren uns die Erfahrungen aus dem Hambacher Forst. Wann das genau passieren wird, weiß allerdings niemand. Deswegen braucht der Wald jede Hilfe die er bekommen kann. Er braucht euch.

Es gibt tausend Möglichkeiten wie ihr helfen könnt, ein paar davon nenne ich euch mal:

Es müssen möglichst viele Menschen in und um den Wald präsent sein, wenn der Tag der Räumung kommt. Es wird gerade daran gearbeitet ein Camp auf die Beine zu stellen um möglichst viele Menschen zu beherbergen während dieser kritischen Wochen. Ihr könnt euch da einquartieren oder euch vielleicht an der Planung noch beteiligen. Ihr müsst aber natürlich nicht die ganze Zeit vor Ort sein. Wenn ihr nur 1-2 Tage da sein könnt ist das auch schon super. Und es gibt auch Möglichkeiten die Aktivisti zu unterstützen ohne selber im Wald zu sein.
Die Aktivisti im Wald sind ständig auf der Suche nach den verschiedensten Materialien, ob das Kletterseile sind oder Holz zum bauen neuer Blockaden bis hin zu ausrangierten Smartphones und Essensspenden. Es werden sehr viele verschiedene Sachen gebraucht. Jeden Sonntag um 14 Uhr gibt es auch noch einen geführten Waldspaziergang, wo einem alles mal grob gezeigt und erklärt wird. Dort könnt ihr auch mit den Aktivisti selber ins Gespräch kommen Der Wald hat auch eine eigene Website auf der alle möglichen Infos stehen. Sucht einfach nach 'Wald statt Asphalt' im Internet. Und auf Social Media findet ihr sie unter dem Händel <keine A49>

Für weitere Fragen wendet euch gerne an eure lokalen Ortsgruppen von Fff, Extinction Rebellion, Greenpeace etc. An wen genau könnt ihr euch selbst aussuchen, da wir alle zusammen im Bündnis Wald statt Asphalt mit noch vielen weiteren Gruppen wie beispielsweise Ende Gelände, Sand im Getriebe, Campact, BUND und weiteren für die Rettung dieses Waldes kämpfen.

Hoffentlich bald auch euch mit euch.

K1 - Rede zur Wohn-Situation der Studierenden

Hi,

ich bin Lena vom AStA der JLU und halte eine Rede für die Bewohner:innen der K1.

Liebe Freundinnen und Freunde, es ist großartig, dass ihr trotz der aktuellen Situation heute hier sein könnt. Die Nachttanzdemo beweist, wie man unter schwierigen Bedingungen Politik und Kultur gestalten kann. Mit einem sicheren Hygiene Konzept.

Die Nachttanzdemo zeigt auch immer wieder, dass wir uns nicht vedrängen lassen und die Stadt und ihre Straßen uns allen gehören. Verdrängung ist aber auch das Thema, um das es in dieser Rede geht. Die Keplerstraße 1, auch bekannt als K1, ist als der Ort, der er einmal war, massiv bedroht. Der Vorbesitzer hat das Haus seit Jahrzehnten verkommen und verfallen lassen. Seit knapp einem halben Jahr funktionieren in dem Haus weder Heizung noch warmes Wasser noch der Gasanschluss, der mittlerweile abgestellt ist. Kalt duschen ist bei aktuellen Temperaturen vielleicht kein großes Problem, im Februar ist es aber was ganz anderes.

Der Vorbesitzer hat das Haus nun an Kai Laumann verkauft, ein Unternehmer aus der Gegend. Doch auch seit Laumann Eigentümer der K1 ist, hat sich an den Zuständen nichts geändert. Anstatt die Mängel endlich zu beheben, kündigte Laumann den Mieter:innen nämlich an, das sie in den nächsten Monaten ausziehen müssten, da es sich für ihn nicht rechnen würde, wenn die Bewohner:innen im Haus bleiben. Es klingt absurd, wirtschaftlich handeln beider Vermieter aber vernünftig. Der Vorbesitzer verdient an der Miete, lässt aber das Haus verfallen und verkauft es weiter. Die allgemein bekannte Formel 'Eigentum verpflichtet' funktioniert nicht. Laumann hingegen wird das Haus zwar sanieren, aber 250,00€ pro Zimmer würden sich für den Unternehmer nicht rechnen, also wird er sie teurer vermieten. Die K1 zeigt also: bezahlbarer, gut erhaltener Wohnraum und Profitinteresse widersprechen sich und die Leidtragenden sind die Bewohner:innen.

Durch wirksame Mietpreisbremsen, Kontrollen der Stadt, die gewährleisten, dass Vermieter:innen ihre 'Objekte' nicht verfallen lassen und Wohnraum zerstören, sowie durch sozialen Wohnungsbau ließe sich schon jetzt die Situation der Mieter:innen in Gießen verbessern. Aber das reicht nicht. Wohnen ist ein Grundrecht und sollte nicht den Zwängen des Marktes unterworfen sein. Wir müssen endlich etwas an diesem Grundproblem ändern!

Die Masche des vormaligen Vermieters, also am Wohnraum zu verdienen ohne ihn instand zu halten und darauf zu spekulieren, ihn später teuer verkaufen zu können, ist allseits bekannt. Was aber machen Leute wie Laumann, die gerne dafür gefeiert werden, dass sie Gebäude retten und aufwerten würden, eigentlich? Laumann vermietet sogenannte Studenten-Lofts - das sind teure, vollmöblierte Zimmer, die zwischen 400 und 550 € im Monat kosten. Die laufen unter Jazz Club oder Hip-Hop Lounge und klingen damit wie aus einem dystopischen Roman über Spätkapitalismus. Die Zimmer sind klein, da der Grundriss der Wohnungen geänder wurde, um jeden Quadratzentimeter der Wohnungen teuer zu vermieten.

Das treibt nicht nur die Mietpreise in der Stadt in die Höhe, sondern zerstört auch Gießens WG-Kultur. War nicht die Idee einer WG, dass sich Menschen selbständig zusammem finden um günstig und gemeinschaftlich zu wohnen ? Die Studenten-Lofts hingegen kosten jeweils soviel wie eine normale 1-Zimmer Wohnung, selbst aussuchen, mit wem man zusammen wohnt, dürfen die Bewohner meistens auch nicht, die Vermietenden entscheiden. Die Studenten-Lofts kehren die Idee der WG in ihr Gegenteil um - wenig gemeinschaftlich in vorgefertigten Mini-Zimmern wohnen. WG´s sind und bleiben Freiräume - diese Räume dürfen nicht zerstört werden! Besonders schade ist es, wenn das auch mit bekannten , ja legendären WG-Häusern wie der K1 passiert. Das Haus ist vielen Menschen in Gießen ein Begriff, nicht zuletzt wegen den unkonventionellen Partys zu denen fast ganz Gießen eingeladen war.

Die K1 ist und war aber auch Begegnungsraum für politische Aktivist:innen, da es die Stadt Gießen nicht schafft solche Räume zur Verfügung zu stellen, müssen wir dankbar sein für die Leute, die es tun, deswegen unser großes Dankeschön an alle Bewohner:innen der K1!
Doch die K1 ist kein Einzelfall, es gibt in Gießen mehrere Fälle, in denen Laumann&Co bezahlbaren Wohnraum vernichten un die WG-Kultur bedrohen. Es sind nicht nur die grossen Konzerne wie die 'Deutsche Wohnen' oder Vonovia in den Metropolen Berlin, Frankfurt und München - Verdrängung passiert überall. Auch hier bei uns in Gießen. Diese Fälle dürfen aber nicht isoliert betrachtet werden, denn sie sind Ausdruck eines zutiefst ungerechten Systems. Kämpfen wir also gemeinsam, gegen die Vereinzelung und für die Stadt der Vielen, die Stadt von unten, in der alle Platz haben und diejenigen mit kleinerem Geldbeutel nicht an den Rand verdrängt werden.

Nehmen wir uns die Häuser, so wie wir uns die Strassen nehmen: Die Häuser denen, die darin wohnen!

Amnesty International

Das ist Simon und ich bin Lea von der Gießener Amnesty International Gruppe. Einige von euch kennen uns bestimmt. Amnesty ist eine global agierende Menschenrechtsorganisation und unsere Gruppe hier in Gießen besteht nun seit mehr als 50 Jahren.
Wir setzen uns für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit ein, indem wir Öffentlichkeitsarbeit betreiben, uns für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen einsetzen und Druck auf Regierungen ausüben. Wir freuen uns über jede Unterstützung. Wenn ihr Lust habt euch in unserer Gruppe zu beteiligen, schaut gerne auf unserer Internetseite unter Amnesty gießen vorbei.

Die Auseinandersetzung und Öffentlichkeitsarbeit zu Flucht und Asyl sind auch Bestandteil unserer Arbeit. Das Recht auf Flucht und Asyl ist gesetzlich verankert in den Verfassungen in Europa, wie in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Während sich die EU selbst als einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ bezeichnet, bleibt Verfolgten dieser Raum häufig verschlossen. Der Schutz von Geflüchteten wird eher als Schutz vor Flüchtenden verstanden und weniger als Schutz von Flüchtenden. Menschen riskieren ihr Leben, um Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Sie fliehen vor politischer Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen, Konflikten und Kriegen, auch um der Armut zu entkommen. Sie fliehen unter lebensgefährlichen Umständen. Die europäische Grenz- und Abschottungspolitik und fehlende legale Fluchtwege erschweren Menschen die Flucht zusätzlich.

Der Tod an Europas Außengrenzen wird dabei von den EU-Staaten nicht nur einfach hingenommen, nein, die Rettung und der Schutz dieser Menschen wird durch die Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger_innen, die sich für das Leben der Flüchtenden einsetzen, sogar bestraft. Die ehrenamtliche Besatzung des Seenotrettungsschiffes Iuventa rettete im Mittelmeer mehr als 14.000 Kinder, Frauen und Männer vor dem Ertrinken. Im August 2017 wurde ihr Schiff beschlagnahmt und gegen die Besatzung wird strafrechtlich ermittelt. Ihnen drohen bis zu 20 Jahre Haft und hohe Geldstrafen. Der Vorwurf: Beihilfe zur illegalen Einreise. Und die Iuventa ist kein Einzelfall.

Doch Leben retten ist kein Verbrechen! Die humanitäre Unterstützung von Flüchtlingen und Migrant_innen in Not wie die Seenotrettung muss ausdrücklich erlaubt sein. Deswegen appellieren wir an die Bundesregierung sich im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür einzusetzen, dass die laufenden Verfahren gegen Lebensretter_innen wie z.B. Iuventa10 eingestellt werden, dass EU-Recht den humanitären Einsatz für geflüchtete Menschen in Not nicht weiter kriminalisiert, sondern ausdrücklich erlaubt.

Wenn ihr auch denkt, dass Leben retten kein Verbrechen ist, dann unterschreibt unsere Petition, die wir heute mitgebracht haben.

Seebrücke Gießen

Menschenrechte in Europa? Sind doch selbstverständlich!
Schauen wir genauer hin:

Europa ist ein Staatenverbund aus 27 Ländern.  Um Mitglied zu werden, müssen einige Auflagen erfüllt sein, wie z.B. wirtschaftliche Stabilität, politische Stabilität, eine demokratische Gesellschaftsordnung, in der die Menschenrechte gewahrt werden. Dann ist man als Land in diesem Staatenverbund willkommen.

Ich möchte kurz diese verbrieften Menschenrechte in Erinnerung rufen:

1. Genfer Flüchtlingskonvention von 1954: 150 Staaten haben sich dieser verpflichtet. Geflüchtete Menschen haben Anspruch auf Wohnung, Bildung, öffentliche Fürsorge, Zugang zu  Gerichten usw. Hier ist auch das NON-REFOULMENT Gebot niedergeschrieben. (Grundsatz der Nicht- Zurückweisung in ein Land, wo schwere Menschenrechtsverletzungen drohen).

2. Die europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte (von 1953): Das Recht auf Leben wird ausdrücklich proklamiert. Verbot der Todesstrafe, Diskriminierung, Sklaverei, Folter und menschenunwürdige Unterbringung ist hier  u.a. niedergeschrieben.

3. Das internationale Seerechtsübereinkommen ( Vereinte Nationen von 1994): „ Alle Küstenstaaten sind verpflichtet, in ihrem Seegebiet die Rettung Schiffbrüchiger durch geeignete Mittel sicherzustellen. Dies ist auch eine Verpflichtung an alle Schiffe und Besatzungen.“ Darüber hinaus wurde beschlossen, die Sicherheit in küstenfernen Gewässern mit Schiffen, Küstenfunkstellen und Rettungskoordinationszentren einzurichten. Es ist festgelegt, dass die Menschen an einen sicheren Ort gebracht werden müssen. Sie dürfen nicht zurückgebracht werden (push back), wenn sie dort Gewalt und Verfolgung zu erleiden haben.  (völkerrechtswidrige Zurückweisung)

Ich fasse die wichtigsten Regeln, die Deutschland und Europa sich gegeben haben, einmal zusammen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das deutsche Volk bekennt sich zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“

(Art.1 GG) Jede Person hat das Recht auf Leben. Jede Person hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Niemand darf Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung unterworfen werden. Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit und das Recht auf Asyl.  Niemand darf in einen Staat abgeschoben, ausgewiesen oder ausgeliefert werden, in der das Risiko der Todesstrafe, von Folter oder einer anderen unmenschlichen Strafe oder Behandlung besteht.

Will also ein Staat Mitglied in der EU werden, hat er diese Bedingungen zu erfüllen, die Menschenrechte gehören unabdingbar dazu. Das bedeutet im Klartext, dass die Staaten der EU die eigenen Kriterien zum Beitritt nicht erfüllen.

Beispiel Seenotrettung im Mittelmeer: Es gibt keine staatliche Seenotrettung. Das versuchen private Organisationen mit Spenden zu meistern. Malta sorgt dafür, dass, wenn Schiffbrüchige in der maltesischen Rettungszone aufgegriffen,  zurück nach Libyen gebracht werden. (angeheuerte Fischerboote). Um die Ostertage herum starben dabei 5 Menschen. 7 werden bis heute vermisst. In den letzten Wochen begaben sich sehr viele Menschen auf die lebensgefährliche Route, obwohl kaum ein Rettungsschiff unterwegs war. Von  Ende Mai. - Anfang Juni  kamen 337 Menschen aus eigener Kraft von der libyschen Küste in Italien und auf Malta an. Weitere 194 wurden auf See abgefangen und nach Libyen zurückgebracht. Eine unbekannte Zahl ertrunken, man sichtete nur leere, schlaffe Schlauchboote. Alleine dieses Jahr sind schon 340 Menschen ertrunken. Welche Zahlen... Einem Boot wurde der Motor von der maltesischen Küstenwache zerstört. Weil Alarme Phone dies aber erfahren hat, wurden sie schließlich doch gerettet. (Alarmphone gibt es seit 2014. Freiwillige in Europa, Tunesien und Marokko nehmen Notrufe an. Die Hotline wird über das Internet und die Flüchtlingsorganisationen bekannt gemacht.)

Europäische Millionen fließen jährlich in die sog. libysche Küstenwache, damit sie die Boote abfängt und zurückbringt. Diese Küstenwache besteht aus unterschiedlichen Warlords, die sich den Namen Küstenwache gegeben haben, um Geld von Europa zu erhalten. Hier sind Verknüpfungen zwischen Küstenwache und Schleppern bekannt und nachweisbar. Die Finanzierung der Grenzbehörden wurde auf Tunesien und Marokko ausgeweitet, da von dort ebenfalls viele Menschen flüchten. Die Menschen werden von diesen sog. Küstenwachen aufgegriffen, geschlagen und bedroht, um sie dann zurück in die Folterlager zu bringen. Dort geht erneut der Kreislauf : Geld erpressen von den Familien, die Geschundenen wieder auf ungeeignete Boote verfrachten, von vorne los.

Frontex, der EU-Grenzschutz, ist 2019 in die Medien geraten. Beamte haben immer wieder Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt und den Menschen das Recht auf Asyl genommen, indem sie sie zurück über die Grenze gebracht haben. Die Luftüberwachung von Frontex spürt Flüchtlingsboote auf und leitet die libysche Küstenwache dorthin Dies ist mindestens  Komplizenschaft schwerer Menschenrechtsverletzungen, da die Menschen zurück in die libyschen Folterlager gebracht werden.

Die vielen Toten im Mittelmeer, seit 2000 sind es ca. 40.000, sind nicht wegen einer Naturkatastrophe gestorben, sondern infolge der unmenschlichen, rassistischen EU-Politik.
Ich zitiere Carola Rackete, Kapitänin der sea-watch 3: „Bei der öffentlichen Diskussion der Seenotrettung geht es nicht um das Seerecht, sondern um Rassismus“

Der Balkan:
Die Situation auf dem Balkan wird schon nicht mehr wahrgenommen.  Es befinden sich zur Zeit etwa 8000 Menschen in der Region, die auf der Flucht sind. Hier sterben Menschen in Serbien, weil sie auf ihrer Flucht in der Donau ertrinken. Zehntausende hausen in Lagern in Zelten oder unter freiem Himmel, sich selbst überlassen. Menschen, die über die grüne Grenze von Bosnien nach Kroatien gelangen, wurden derart getreten und geschlagen, dass sie häufig Knochenbrüche und schwere Wunden erlitten (Amnesty) . Auf diese Weise werden täglich bis zu 300 Menschen mit Gewalt nach Bosnien zurückgedrängt. Das Lager Vucjak außerhalb der Stadt Bihac (Bosnien) steht auf einer Mülldeponie und ist ohne jegliche Infrastruktur und total überfüllt. Tausende Menschen schlafen irgendwo im Wald oder auf den Feldern oder am Straßenrand.

Zu Griechenland:
Hier ist offiziell Endstation für die flüchtenden Menschen. Jedoch statt Schutz und Hilfe zu erhalten, werden sie in  schreckliche Lager auf den Inseln und auch dem Festland interniert und entmenschlicht. Sie bekommen kaum Nahrung und Wasser. Die mangelhafte medizinische Versorgung wird von NGOs geleistet, die in ihrer Arbeit behindert werden und selbst Gewalt ausgesetzt sind. Der Zugang zu einem Asylverfahren dauert oft Jahre. Werden sie als Flüchtling anerkannt, kommt es noch schlimmer. Sie werden von den Inseln aufs Festland gebracht und erhalten dort weder Unterkunft, noch finanzielle Unterstützung. Mit den bescheidenen Sprachkenntnissen bekommen sie auch keine Arbeit. Ein 20 jähriger anerkannter Flüchtling aus Afghanistan „ Wir wurden von der Regierung gezwungen, die Insel zu verlassen, aber ohne uns eine Unterkunft zu geben. Als ob wir Tiere wären.“ Eine neue Variante, die Flüchtlinge nicht auf europäischen Boden zu lassen, ist, die Menschen mit Rettungsinseln aufs offene Meer zu ziehen und dann die Leine zu kappen. Auch hier sorgt Europa mit Millionen für die Zementierung der Zustände und schaut zu, wie Geflüchtete illegal und mit Gewalt in die Türkei zurückgeschoben werden. Im März diesen Jahres hatte die griechische Regierung einfach mal das Asylrecht außer Kraft gesetzt, weil über die offene türkische Grenze innerhalb 24 Std. 900  Menschen Griechenland erreichten. Auch das ist illegal und eine Menschenrechtsverletzung.

Menschenrechtsverletzungen gehören in Europa mittlerweile zur Normalität. Helfen und retten ist nicht normal, das wird mit allen Mitteln bekämpft. Die Organisationen werden drangsaliert, mit Gewalt bedroht, kriminalisiert und mit neuen, unsinnigen Verordnungen lahmgelegt Europa trägt eine große Mitverantwortung für die tödlichen Fluchtbedingungen. Ihre Abschottungsmaßnahmen werden immer perfider. Die Schließung der Balkanroute, mit Stacheldraht und Grenzzäunen, die Grenzschutzagentur Frontex, das Grenzüberwachungssystem Eurosur, die die Überwachung der Außengrenzen mit Satelliten, Drohnen und hochauflösende Kameras zu optimieren versuchen. Kern der Bemühungen Europas (mit Milliarden von Euros)  ist die umfängliche Abwehr von Menschen auf der Flucht. Die katastrophalen humanitären Auswirkungen dieser Politik bleiben allerdings für die Öffentlichkeit unsichtbar. Das Leid der Betroffenen bleibt verborgen in den Internierungslagern Libyens, abgezäunt auf den griechischen Inseln, vergessen in der Wüste. Auch die vielen tausend Toten in der Wüste hat Europa mitzuverantworten. Bezahlte Milizen sorgen für die Schließung sicherer Routen, so dass die Menschen gefährliche, oft tödliche Routen wählen. Diejenigen, die Europa erreicht haben, stoßen auf Ablehnung, sind rassistischer Gewalt ausgesetzt und geraten hier oft erneut in Lebensgefahr und werden getötet. Warum Menschenrechts-Konvention ? Warum Antifolter-Konvention ? Grundrechte der europäischen Union ? All das ist das Papier nicht mehr wert, worauf es gedruckt wurde. Seit Jahren fehlt es der Europäischen Union an praxistauglichen Ideen, um ihre gescheiterte Asylpolitik zu retten – Um das Sterben im Mittelmeer zu beenden, um die Gewalt an den Außengrenzen zu unterbinden und um zumindest einen kleinen Rest jener humanistischen Werte zu bewahren, auf die sich die europäische Flüchtlingspolitik einmal berief. Doch wenn die europäischen Regierungen glauben, dass dieser kollektive Rechtsbruch auch zur kollektiven Abstumpfung führt,haben sie sich gewaltig geirrt. Es gibt Millionen von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die nicht nur in der Seenotrettung oder in den Hotspots aktiv sind, sondern sich hier um Ankunft und Betreuung kümmern. Es gibt mittlerweile über 160 Kommunen, die sich zu sicheren Häfen erklärt haben (Gießen gehört seit Anfang des Jahres dazu). Die sofort Menschen auf direktem Wege aufnehmen wollen. Und es gibt auch einzelne Politikerinnen, die gegen den Willen der eigenen Regierung oder Partei auf eine großzügige Aufnahme von Asylsuchenden drängen

Wir als Zivilgesellschaft müssen den Regierenden die Menschenrechte, die humanistischen Werte in Erinnerung bringen, denn diese gelten für alle Menschen. Wir müssen weiterhin auf die Straße gehen, Petitionen einreichen, moralische und auch finanzielle Unterstützung für die Organisationen leisten, die für uns aktiv sind. Wir müssen ständig Druck auf unsere Politikerinnen ausüben, dann kann sich etwas bewegen. Es ist höchste Zeit, öffentlich Position zu beziehen.

Seien wir politisch, halten wir uns nicht raus.

Kultur in Gießen

Hallo, ich möchte noch kurz etwas sagen zum zentralen Thema der Demonstration – Kultur in der Krise.

Wir haben es erlebt in den letzten Monaten, wie es Künstlerinnen und Künstlern ergeht, wie es Kulturschaffenden insgesamt ergeht. Ich möchte kurz voranschieben, das ich seit vielen Jahren in Gießen Kultur mache und eine der ersten war im März, vor vielen offiziellen Einrichtungen, die auf die Pandemie reagiert hat und gar keine Veranstaltungen mehr gemacht hat. Also: ich nehme diese Krise sehr sehr ernst und ich nehme auch Gesundheit sehr sehr ernst. Trotzdem erlebe ich in den letzten Monaten eine Entwicklung, die zu ungunsten von Künstlerinnen und Künstlern geht, indem gesagt wird, das Künstlerinnen und Künstler Sozialhilfe beantragen sollen, oder umschulen sollen, oder wenn sie Sozialhilfe beantragen dann zunächst einmal ihr Instrument verpfänden sollen. Ich glaube, das geht sehr in die falsche Richtung. Was wir in Gießen erleben, aber nicht nur in Gießen, in allen  Städten, die Menschen haben ein Bedürfnis nach Kultur und die Menschen haben ein Bedürfnis nach Begegnung und unser Anliegen mit dieser Demonstration heute war es, eine Form zu finden, in der auf eine sichere Art und Weise trotzdem kulturelle Begegnungen stattfinden können, in der Künstlerinnen und Künstler ihr Kunst präsentieren können. Und ich glaube, das ist uns sehr sehr gut gelungen!

Ich war sehr beeindruckt davon, dass das Konzept wirklich aufgegangen ist, dass die Leute in ihren Kreisen geblieben sind und das zumindest, bis auf die Schwierigkeiten zuletzt, wo durchaus durch die starke Präsenz des Ordnungsamtes und die halbstündige Unterbrechung der Musik vieles, was wir vorher eingeübt hatten, konterkariert wurde. Trotzdem hat es alles sehr gut geklappt und ich bin euch sehr dankbar dafür, weil ich glaube, dass es ein unheimlich wichtiger Schritt auf dem Weg ist, nachdem wir alle für Monate im absoluten Lockdown waren, zu sehen, das wir alle gemeinsam irendwie doch wieder zu Kultur finden können.

Denn: Kultur ist kein Luxusgut. Es ist etwas, was die Leute wollen und sich nehmen. Und ich kann es nicht verstehen – ich habe heute Photos gemacht in der Innenstadt, von der Blockstraße, vom Seltersweg und habe dort Sachen erlebt und dokumentiert, die sind völlig anders gewesen als hier und die waren wesentlich schlechter. Die Leute sind alle nah beieinander, die Leute tauschen die Plätze aus, reden miteinander, die Leute sind nah beieinander.

Wir haben uns sehr viel Mühe gegeben ein anderes Konzept aufzubauen und wir glaubten und wissen jetzt, dass es funktioniert, wenn man auf die Solidarität der Menschen setzt. Ich glaube, dass es nicht sein kann, dass die Bahn zB sagt, ja wir können die Mindestabstände nicht einhalten, weil wir sonst mehr Züge anhängen müssten und dann könnten wir nicht mehr rentabel arbeiten. Oder das die Lufthansa sagt, den Mittelsitz können wir nicht freilassen, weil uns das zuviel kostet. Herzlich willkommen, dass ist die Krise – so geht es den ganzen Kulturschaffenden, den ganzen Lokalen, ja wir alle müssen jetzt auf Abstand achten. Wo ich unheimlich in Rage gerate: Wie kann man sagen, hier, dass sind Arbeitsplätze, da muss alles gehen, aber in der Kulturlandschaft, da geht es nicht um Arbeitsplätze, die Leute sollen umschulen und was richtiges machen – wo man dann wieder nicht auf Abstände achten muss, scheinbar – aber in der Kultur, da können wir das nicht umsetzen.

Wir haben ja heute ein Konzept versucht, in dem wir den Mindestabstand einhalten, wo wir uns sehr lange gefragt haben, was ist der aktuelle Stand der Wissenschaft, wie steht es in Giessen, wie sind die Infektionszahlen, ist es machbar, wenn zehn Leute in einem Kreis sich von allen anderen distanzieren, und ja – es hat funktioniert und ich möchte euch allen Danke sagen und die Courage wünschen solche Konzepte auch in Zukunft umzusetzen um auch der Kultur einen Raum zu geben, immer im Rahmen dessen, was in der Pandemie möglich ist. Aber das was möglich ist, auch zu machen !

Weil es für alle wichtig ist und weil ich mir kein Land und kein Leben vorstellen möchte, in dem es so ist, dass wir sagen: Nein, wir können alle arbeiten gehen, wir können alle einiges machen, aber Kultur, nee, da können wir jetzt 2 Jahre darauf verzichten und wer weiß schon wann die nächste Pandemie kommt.

Also: ich danke euch allen herzlich und hoffe, das wir ähnliche Dinge weiterhin machen können !

Abschlussrede

Liebe Leute, noch ein Wort zum Abschluß.

Ein ernstes Wort, wir erleben seit vielen, vielen Jahren eine weitere Pandemie, nur das sie langsamer vonstatten geht. Das ist Aids, oder besser HIV.
Auch diese Krankheit ist eine Pandemie, nur das sie sich langsamer verbreitet, einfach nur, weil die Leute dann doch mehr atmen, als dass sie sexuell miteinander verkehren.
Der Punkt dabei ist: 1986, als man begann, diese Pandemie öffentlich wahrzunehmen und zu diskutieren, als das alles neu war, da ging es genauso los, dass Menschen, die politische oder gesellschaftliche Interessen hatten, angefangen haben, darauf ihr Süppchen zu kochen. Ich möchte hier einfach mal zitieren, was der Herr Bundesinnenminister Seehofer damals gesagt hat: „Schwule und Drogenabhängige müssen wir konzentriert internieren..“.

Man hat dann, in Bayern, eine Geheimpolizei etabliert, die schwulen Männern hinterher ist und sie beobachtet hat, man hat Listen angefertigt, um diese Bedrohung ein für alle Mal los zu werden.
Das hatte nichts mit der Krankheit zu tun, aber alles mit den Vorurteilen und dem Hass dieser Leute, wie er schon immer war.  

Wenn diese Corona-Pandemie nicht bald zu Ende ist, dann werden wir erleben, wie wieder Leute versuchen werden ihr Süppchen auf der Sache zu kochen und das Opfer werden wir und unsere Lebensart sein. So! Das darf nicht passieren. Kultur erfordert nicht nur Solidarität, sie ist auch Solidaritäts-spendend und das ist das, was wir brauchen.

Auch wenn einzelne Dinge heute nicht ganz perfekt gelaufen sein sollten – selbst das müsste man erst einmal diskutieren – dieser Abend, dieses Konzept zeigen den Weg und diesen Weg wollen wir mit euch weiter gehen. In diesem Sinne erkläre ich diese Versammlung heute für beendet, aber der Weg geht weiter.

Wir werden eine Petition starten um solche kulturellen Versammlungen auch in Zukunft möglich zu machen, wir werden euch alle darüber informieren, wir hoffen, das ihr alle unterschreibt und Werbung dafür macht – auf das wir besseren Tagen entgegen gehen.

Dankschön und Ciao!